KRÄFTE UND GEGENKRÄFTE IN DER ENTWICKLUNG HIN ZU EINER MULTIPOLAREN WELT

Von Elke Zwinge-Makamizile vorgetragen am 26. April 2024 im Sprechsaal, Berlin

Der Genozid in Gaza, ein absoluter Bruch mit der Zivilisation, ist unvorstellbar für das Menschsein!

In der UNO-Vollversammlung haben 153 Länder, mehrheitlich aus den Ländern des Südens, den sofortigen humanitären Waffenstillstand verlangt.

Südafrika hat eine hervorragend ausgearbeitete Klage gegen Israel beim Internationalen Gerichtshof eingereicht. Der brasilianische Journalist Pepe Escobar schreibt: Dieser von Südafrika eingebrachte Fall wird wahrscheinlich nur der erste seiner Art sein, Die BRICS – zu deren entscheidendem Mitgliedsstaat Südafrika gehört – sind Teil der neuen Welle internationaler Organisationen, die die westliche Hegemonie und ihre „regelbasierte Ordnung“ in Frage stellen.

Richard Pithouse, südafrikanischer Autor und Philosoph nennt den Titel seines Artikels „ Südafrikas Geschenk an die Welt- im Geist von Steve Biko hin zum IGH“.

Eine weitere Klage kommt aus Nikaragua. Als einziges Land des Südens bewirkte es 1986 eine Verurteilung der USA vor dem IGH wegen Verminung seiner Häfen durch die Contras, Nikaraguas Klage gegen Deutschland wegen Beihilfe zum Völkermord aufgrund seiner Waffenlieferungen an Israel, lässt ein Urteil erhoffen, das für die Länder des globalen Südens Bedeutung haben kann.

Der globale Süden meldet sich zu Wort
Palästina zeigt seit 75 Jahren Besatzung,Verteibung, Folterungen, Ermordungen, Siedlerkolonialismus die historische Dimension von Mißachtung der Menschenrechte , des humanitären und Völkerrechts. Es ist der globale Süden, der dagegen Stellung bezieht.

Es sind diejenigen, die ihren antikolonialen Kampf in ihrem kollektiven Gedächtnis bewahren, diejenigen, die die Kriege der USA und Nato erlitten haben und die im Kolonialismus Gleiches erlebt haben.

Wir blicken zurück auf das vorige Jahrhundert auf die Befreiungsbewegungen in Afrika, Asien und Lateinamerika und auf die Oktoberrevolution. Sie spielte eine große Rolle in der Weltgeschichte, und für den antikolonialen Befreiungskampf. Erste Maßnahmen der sozialistischen Regierung unter Lenin war 1917 der Ausstieg aus dem imperialistischen Weltkrieg und das Dekret zum Frieden.

Chinas tausendjährige kulturelle und wirtschaftliche Zivilisation mit dem kosmopolitisch geprägten Begriff „Tianxia“ „alles, was unter dem Himmel ist, gehört allen“, spiegelt die für Chinas Kultur so wichtige Harmonie im Zusammenhalt der verschiedenen Völker und Volksgruppen.

In der Zivilisation Chinas hat die Rolle des Missionars, Kolonialisten oder Weltpolizisten nie einen Platz gehabt. China sah sich selbst weder in der Vergangenheit noch in der Gegenwart als Hegemon. Als Reich in der Mitte suchte es Handel, aber keine Eroberungen.

In der Mitte des 19. Jahrhunderts wurde es selbst Opfer von englischem und französischem Kolonialismus und japanischen Faschismus.

Das Jahrhundert der Demütigung begann, und endete erst mit dem Sieg seines revolutionären antikolonialen Kampfes mit Gründung der kommunistischen Partei.

Chinas antikoloniale Befreiungsbewegung hatte großen Einfluss auf die Befreiungsbewegungen in Afrika und Asien, deren Länder noch bis in die 60-er Jahre auf ihre offizielle- nicht wirkliche – Unabhängigkeit warten musste.

Mit Ende des 2. Weltkriegs wurde die UNO gegründet als Lehre aus Faschismus und Krieg. Es entstand die UNO-Charta, ein zivilisatorisches Meisterwerk der Neuzeit, deren Statuten aber nicht die noch existierenden Kolonien mit einschloss.

Nach dem 2. Weltkrieg, nachdem die Bewohner der Kolonien quasi als Kanonenfutter für die Kolonialmächte an vorderster Front gekämpft haben und sie den Widerspruch ihrer Situation zur UNO-Charta sahen, dynamisierte sich die antikoloniale Bewegung in den Ländern des Südens.

Ein wichtiger Schritt war die Konferenz von Bandung in Indonesien 1955. Vertreter aus mehr als 40 Ländern nahmen daran teil. Sie war ein Fanal für antikoloniale Kämpfe in Afrika und Asien und inspiriert auch heute noch Emanzipationsbewegungen der Schwarzen in den USA.

Herausragende Persönlichkeiten waren Sukarno aus Indonesien, Zhou Enlai aus China, Nasser aus Ägypten, Nehru aus Indien, Nkrumah aus Ghana.

Auf Initiative des jugoslawischen Präsidenten Josip Tito gründeten sie 1961 die antiimperialistische Bewegung der Blockfreien.

Auf ihrer ersten Sitzung in Belgrad traten ihr viele ehemalige afrikanische und asiatische Kolonien bei, die sich soeben erst als Staaten konstituiert hatten oder noch um ihre Unabhängigkeit rangen.

Heute umfasssen ihre Mitgliedsländer 55% der Weltbevölkerung.

Die Bewegung ist sehr heterogen, aber auf ihren Gipfeltreffen hatten Nelson Mandela, Thabo Mbeki, Fidel und Raul Castro und Nicolas Maduro den Vorsitz .

Aus der Bewegung der Blockfreien heraus entstand 1964 die Gruppe der G77, seit 1994 G77 plus China. Die Organisation ist eingegliedert bei den Vereinten Nationen. Gemäß Anzahl der Länder und Bevölkerung ist sie die größte Gruppe innerhalb der Vereinten Nationen.

Im Januar diesen Jahres trafen sich die Bewegung der Blockfreien und die Gruppe 77 plus China in Kampala, Uganda und brachten ihre deutliche Verurteilung von Israels Vorgehen in Palästina zum Ausdruck.

Mitglieder beider Organisationen fordern seit Langem nachdrücklich ein Ende der völkerrechtswidrigen Sanktionen, Blockaden und Embargos als integraler Bestandteil der Kriegsführung der USA und Nato-Staaten.

Besonders gegen Cuba, Irak, Syrien und Venezuela bewirken und bewirkten sie gnadenlose wirtschaftliche und indirekte tausendfache tödliche Auswirkungen für die Bevölkerung.

April 2023 forderte endlich der UN-Menschenrechtsrat das Ende der Sanktionspolitik westlicher Staaten.

Eine große Mehrheit stimmt für die Resolution der Bewegung der Blockfreien. USA, Großbritannien, EU-Mitgliedstaaten, Georgien und Ukraine stimmen dagegen.

Bereits 2001 gründete sich die zwischenstaatliche Organisation Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit. Ihr Sitz ist in Peking. Ihr gehören derzeit China, Russland, Usbekistan, Kasachstan, Krirgistan, Tadschikistan, Indien und Pakistan seit 2017 (bisher politische Gegner) und Iran seit 2023 an. Sie ist die weltweit größte Regionalorganisation. Ihre grundlegenden Ziele sind die Stärkung des Vertrauens unter den Mitgliedstaaten , die Mitwirkung und Zusammenarbeit auf politischen, wissenschaftlich-technischen, kulturellen, touristischen und ökologischen Gebieten, im Bereich des Handels, der Energie und des Transports, die gemeinsame Gewährleistung und Unterstützung von Frieden und Sicherheit in und zwischen den Regionen der Mitgliedsländer, die Eindämmung des Einflusses der Nato und die Abwehr von Farbrevolutionen und Terrorismus.

Eine wichtige Etappe hin zu einer multipolaren Welt bedeutete 2004 die Gründung von ALBA ( Bolivarischen Allianz für die Völker unseres Amerikas ) durch Hugo Chavez, Venezuela und Fidel Castro, Cuba. Es begann eine große menschliche und politische Freundschaft zwischen den beiden. Zu der Allianz kamen weitere fortschrittliche Länder hinzu Bolivien , Ecuador , Nicaragua und karibische Inselstaaten.Siebetrieben untereinander wirtschaftliche Kompensation und wickelten z.T. über eine neue eigene Geldeinheit, den Sucre, ihre Geschäfte ab. Wissend um die Wichtigkeit von kultureller, politischer aufklärerischer Arbeit gründeten die ALBA-Länder die Medienplattform Telesur.

Sie gaben der breiten Bevölkerung, besonders auch den Indigenen eine Stimme. Das war in der weiterhin mehrheitlich bestehenden privaten Medienlandschaft sehr notwendig. Die Diffamierungen und Lügen und z.Teil der vollständigen Ablehnung eines Sozialismus des 21. Jahrhunderts durch die einheimische Oligarchie, führten nicht nur zu einem wahren guerra mediatica (einem Medienkrieg), sondern auch zu Ermordungen von Medienschaffenden.

Die Ermordung Salvador Allendes 1973 stärkte die Wachsamkeit der nationalen Verteidigung. Dank der neuen Verfassung beendete das venezolanische Militär die Anwesenheit der US-Militärberater! Sie bauten eine nationale Armee auf, die sich beim Putschversuch gegen Hugo Chavez auf seine Seite stellte.

-und Ecuador unter Rafael Correa schloss die US-Miliärbasis Manta in Ecuador.

Kurz vor seinem Tod rief Hugo Chavez das Lateinamerikanische Bündnis CELAC ins Leben, als ein Sub- Kontinent des Friedens. Heute belebt sich das Bündnis aufs Neue, insbesondere durch den brasilianischen Präsidenten Lula, der das Vorgehen Israels scharf als Völkermord verurteilte.

2014 initiiert China das China-CELAC-Forum. Eine der vielen Kooperationen ist die mit Chile. Es wird ein 19.000 km langes Hochleistungs Unterseekabel verlegt. Ein technisches Meisterwerk. Damit kann eine Anbindung Lateinamerikas an die Belt und Road Initiative ermöglicht werden. Alle Infrastrukturprogramme beachten das Zusammenwirken nicht nur von Technologie und Finanzen, sondern auch von Kultur, Bildung, Umweltschutz und Tourismus.

Ein weiteres Bündnis, das vorwiegend Länder des globalen Südens vereinigt und mehr und mehr in den Focus der Öffentlichkeit kommt, ist das Bündnis BRICS aus 2010 Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika. Anfang 2024 erweiterte es sich um Ägypten, Äthiopien, Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen-Emirate. Ein diplomatischer Erfolg Chinas brachte die einstigen Gegner Saudi-Arabien und Iran zusammen. Es nennt sich seitdem BRICS plus oder BRICS 10.

Bei der Reaktion des Iran auf den völkerrechtswidrigen Angriff Israels auf eine iranische Botschaft in Damaskus stellte Saudi-Arabien klar: „wir vertrauen China“. Es sind falsche Behauptungen gestreut worden.

Im Zusammenhang der Süd-Süd Kooperationen gibt es auf Staatsebene neuartige Treffen wie das zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und Cuba. Zwei Länder sehr unterschiedlicher politischer Ausrichtung treffen Vereinbarungen in den Bereichen Biotechnologie, erneuerbare Energien, Landwirtschafr, Wissenschaft und Sport und wollen politische Beziehungen möglich machen. Havanna bezeichnete dieses Treffen im November 2023 in Dubai als ein historisches.

In einer multipolaren Welt ist es Voraussetzung, dass auch Länder sehr unterschiedlicher gesellschaftspolitischer Ausrichtung, Kultur und ökonomischen Gewichts, ausloten, wie man kooperieren kann zum Nutzen beider Seiten. Verträge zu machen, bei denen nicht ein Stärkerer den Schwächeren über den Tisch zieht, Techniken miteinander auszutauschen, ohne Ausnutzung des Patentrechts zur Profitsteigerung der Großkonzerne bei gleichzeitiger Verarmung der Bevölkerung.

Übergreifendes Thema der BRICS 10 Staaten ist die Überwindung der bestehenden Unipolarität unter US-amerikanischer Führung.

Die Ausarbeitung der Entdollarisierung ist zu einer ihrer Hauptaufgaben geworden. 2015 wurde in Fortaleza, Brasilien die Neue Entwicklungsbank NDB, (New Development Bank) ins Leben gerufen. Die NDB gibt jedem Land eine Stimme, entsprechend der Vorgabe der Vereinten Nationen, anders als in der Weltbank und IWF. Innerhalb der BRICS-Staaten gibt es einen Petro-Yuan und weitere bilaterale Vereinbarungen außerhalb des SWIFT- Zahlungsverkehrs. Die Verbindungen zu IWF und Weltbank sind reduziert.

Es wird an der Einrichtung eines unabhängigen Zahlungssystems auf Basis digitaler Währungen gearbeitet. Es soll sichergestellt werden, dass das System für Regierungen, Bürger und Unternehmen kosteneffektiv und von der Politik unabhängig bleibe, so der russische Sprecher Rjabkows.

Dieses Jahr hat Russland die Präsidentschaft übernommen. Es wird damit gerechnet, dass im Oktober in Kasan Entwürfe zur neuen Finanzstruktur zur Prüfung vorliegen. Diese Neuausrichtung ist von großer Bedeutung. Pepe Escobar: „ Am Ende stehen wir am Anfang eines Konflikts der Paradigmen: westlicher Raubzug ( er spricht von der möglichen Beschlagnehme der Vermögenswerte Russlands zugunsten des schwarzen Lochs Ukraine) gegen ein auf den globalen Süden ausgerichtetes und gerechtes Handels- und Finanzsystem.“

BRICS bildet ein starkes Gegengewicht wirtschaftlich, militärisch und politisch zum globalen hegemonialen, aggressiven Westen der USA/EU/NATO . 30 Länder sind an einer Annäherung an die BRICS interessiert und es gibt mittlerweile weitere.

Alternatives Gegengewicht einer multipolaren Weltordnung heißt nicht Domimanz! Das ergibt sich aus den völkerrechtsorientierten Zielen aller genannten Bündnisse, Organisationen und Bewegungen und an ihrem Konzept einer friedlichen Transformation. Es wird ein längerer Prozess, aber jetzt schon stellen sich positive Dynamiken ein durch die enge, sich ergänzende Zusammenarbeit von Russland und China, zwei wirtschaftlich starke Nationen mit einer erfahrungsreichen Geschichte und durchsetzungsfähigen international anerkannten Regierungsteams.

Alle oben genannten Kräfte fordern seit Bandung 1955 unermüdlich – und auch deshalb ist es wichtig sie zu kennen und zu schätzen- die Einhaltung der UN-Charta von 1945. Damit bekommt das Völkerrecht den ihr zustehenden Wert als Grundlage einer zivilisierten Welt.

Oberstes Prinzip der UN-Charta ist die Einhaltung des Weltfriedens. Grundsätze sind die Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Staaten und Völker, der Grundsatz der Souveränität und die Nichteinmischung in andere Staaten.

Innerhalb und außerhalb der UNO-Strukturen gab es über 3 Generationen hinweg Errungenschaften, die vor allen Dingen den Ländern des Südens zu verdanken sind:

1960 verabschiedete die UN-Generalversammlung die Erklärung über die Gewährung der Unabhängigkeit an koloniale Länder und Völker.

1981 wurde die Banjul-Charta der Menschenrechte und Rechte der Völker Afrikas verabschiedet. Die Organisation für afrikanische Einheit (OAU) bekräftigt alle Formen von Kolonialismus in Afrika zu beseitigen…die Zusammenarbeit und Bemühungen zur Verbesserung des Lebensstandards zu koordinieren und dass dem Recht auf Entwicklung die bürgerlichen und politischen Rechte nicht getrennt von wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten getrennt werden können..

Angesichts der Hungerkatastrophen im Sudan und in Haiti, dem Morden in Gaza und Westjordanland fällt es schwer über Menschenrechte zu sprechen….

Ein kleiner Exkurs:

Zur Zeit der Bipolarität, der Konfrontation im kalten Krieg zwischen Kapitalismus und Sozialismus erfiuhren die Menschenrechte eine Trennung in bürgerliche und soziale Rechte einerseits und wirtschaftlich, soziale, kulturelle Rechte andererseits Der Sozialismus legte den Schwerpunkt auf Arbeit, Gesundheit, Wohnen, Bildung und humanistischer Kultur während der westliche Kapitalismus Begriffe wie Freiheit und Demokratie zu individuellen Persönlichkeitsrechten umformte. Freiheit und Demokratie wurden wie ein Schlachtruf für den Wertewesten ins Feld gegen die sozialistischen Länder geführt.

Ich erinnere an das Gedicht von Bertolt Brecht „Liberty and Democracy“.

In Zeiten der Kriegsbereitschaft erinnern mich diese Rufe an die Zeit vor dem 1. Weltkrieg als die Parole „für Kaiser und Vaterland“ so viele Menschen dazu verführten begeistert in den Krieg zu ziehen. Begeisterung wird man heute nicht mehr finden.

Die Charta von Banjul begreift die Menschenrechte und das Recht auf Entwicklung als ungeteilt und universell ! So muss es sein!

Die beiden internationalen Pakte von 1966 über bürgerliche und politische Rechte sowie über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte entsprechen ebenfalls in Zügen der antikolonialen Befreiungsbewegung, diese in den UN-Gremien stets von China und der Sowjetunion unterstützt. Beide Pakte schreiben in Artikel1 „Die Verwirklichung der Selbstbestimmung ist zu fördern und zu achten. Auf keinen Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.“

Den Sozialpakt hat die USA nicht ratifiziert.

Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der Auflösung des Warschauer Paktes, ergriffen die USA gestützt auf das NATO-Bündnis die militärische und ökonomische Macht in einer nun entstandenen unipolaren Weltordnung.

Die EU folgte der offiziellen Darstellung des 9/11 und damit dem von den USA ausgerufenem Krieg gegen den Terror. So ist der Lissabon-Vertrag von 2009 (ehemals EU-Verfassungsvertrag von 2005) ein militaristisches, neoliberales Grundlagenwerk geworden im Widerspruch zum deutschen Grundgesetz.

Er bezeichnet sich selbst Friedensprojekt. Das gilt zwischen den europäischen (EU)- Ländern, aber nicht gegenüber anderen Staaten, geschweige denn in der Welt wie es die UN-Charta vorsieht.

Zur Bekämpfung des Terrorismus können Kampfeinsätze auf dem Hoheitsgebiet von Drittländern ohne UNO-Mandat erfolgen. Der Vertrag nimmt eine noch nie in einer Verfassung genannte Verpflichtung zur Aufrüstung hinein.

Die Zeit der Bemühungen um Entspannung und Kooperation unter Willi Brandt und Olof Palme in den 80-er Jahren ist zu Ende.

In der EU (und in der Türkei) gibt es US-Militärstützpunkte.

In Deutschland (Büchel) und in Italien (Aviano und Geddi Torre) mit Atomwaffen-Depots. Deutschland nennt es „atomare Teilhabe“, weil es ihr verboten ist selbst Atomwaffen-Nation zu sein.

Deutschland stellt und bezahlt die größte US-Airbase Ramstein (seit 1951) und die Einsatzzentrale Africom, das afrikanische Einsatzkommando in Stuttgart.

Die US-Einsatzzentrale für Afrika AFRICOM verbleibt in Stuttgart.

Der Versuch der USA sie in Afrika zu installieren scheiterte auf Grund von Gaddafis Ablehnung und seinem Einfluss auf dem Kontinent.

In letzter Zeit wird wieder verstärkt von den Visionen Muammar Gaddafis geprochen, wie eine afrikanische Entwicklungsbank, Ausstieg aus dem Franc CFA, gemeinsames Bewässerungsprojekt, soziale Errungenschaften.

Als Vertreter der Organisation Afrikanischer Einheit (OAU) trat Gaddafi 2009 vor der UN-Generalversammlung auf und forderte eine Reform des UN-Sicherheitsrates. Er spricht von künstlichen und natürlichen Epedemien und von Viren, die möglicherweise in Militärlabors für Kriegszwecke entwickelt wurden.

Sein Schicksal ist bekannt

Seit 2020 finden die jährlichen Nato-Militärmanöver Defender Europe statt. Letztes Jahr im Mai fand ein NATO-Manöver in der Arktis mit Finnland und Kanada statt, dieses Jahr Steadfast Defender 2024, das größtes Manöver seit Jahrzehnten, eine Übung für den Bündnisfall als Angriff auf Russland, entsprechend der Nato-Agenda 2030, die China und Russland zum Hauptfeind erklärt.

Die USA verfügen weltweit über mehr als 800 Militärstützpunkte außerhalb ihres Terrritoriums. inklusive Foltergefängnis (Guantanamo) und Folterflüge nach Rumänien.

China hat einen Militärstützpunkt in Dschibuti.

Die Nato erweiterte im Zuge ihrer Selbstermächtigung 1999 während des NATO- Krieges gegen Jugoslawien ihr Einsatzgebiet out of area, ohne UNO-Mandat. Damit wurde er Türöffner für weitere Kriege.

Mit der militärischen Stärke der Nato im Rücken deklarierte die USA 2008 ihre „Regelbasierte Weltordnung“. Sie maß sich ihre eigenen Regeln an und stellte sie über das internationale Recht, die absolute Anmaßung eines Hegemon.

Im selben Jahr war interessanterweise die weltweite Finanzkrise!

Im selben Jahr war auch das Treffen der Außenminister Russlands, Chinas und Brasiliens in Jekaterinburg. Sie brachten zum Ausdruck, dass es „das Gebot unserer Zeit ist, ein demokratischeres internationales System aufzubauen, das auf Rechtsstaatlichkeit und multilateraler Diplomatie beruht. … und gleiche Entwicklungschancen für alle Länder zu gewährleisten.“ (Wolfram Elsner)

Die Politik der USA stieß auf Widerstand auch innerhalb der USA : Der liberale, republikanisch gesinnte US-Senator Ron Paul sagte: Amerikas Gründungsväter haben uns davor gewarnt, Konflikte im Ausland zu suchen in Vietnam, Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen. „Während die USA Kriege führen, ist China damit beschäftigt, seine eigene Infrastruktur und die seiner globalen Partner aufzubauen. Wie haben diese ausländischen Verflechtungen Amerika genutzt? Die Bundesschulden belaufen sich inzwischen auf fast 35 Billionen Dollar. Wir brauchen Frieden durch Stärke, aber ein Teil dieser Stärke muss die wirtschaftliche Stärke im eigenen Land sein, und man kann nicht stark sein, wenn man so hoch verschuldet ist und der Dollar schwächelt.Ich kann Ihnen gar nicht sagen, wie viele Regierungen wir gestürzt haben. Wir müssen … eine ehrliche Einschätzung dessen vornehmen, was unsere ausländischen Verstrickungen hervorgebracht haben.“

Die Kriege kosteten 41 Millionen Menschen das Leben, es gab Milliopnen Verletzte und Traumatisierte, Millionen von Flüchtlinge, auch Binnenflüchtlinge und Millionen Obdachlose.

Der US-Atomwaffenabwurf, der Einsatz von agent orange in Vietnam, Einsatz von Tonnen von DU-Munition im Kosovo und im Irak haben bis in die heutige Generation hinein körperlich und seelisch geschädigte Menschen zur Folge.

In der Ukraine befanden sich- so weit entdeckt 46 US-Biowaffenlabore.

Sie konnten durch Russlands militärische Spezialoperation zerstört werden. Die UNO verweigerte eine qualifizierte Untersuchung.

China hatte Februar 2022 bezüglich des Krieges in der Ukraine einen Friedensplan vorgelegt, der in der internationalen Friedensbewegung große Beachtung fand. Er umfasst 12 Punkte. Ich nenne auszugsweise Punkt 8…Die Androhung oder der Einsatz von Atomwaffen sollte abgelehnt werden. Die Weiterverbreitung von Kernwaffen muss verhindert werden (bis hierhin druckte Zeit-online alle 12 Punkte korrekt ab. Es fehlte allerdings Folgendes:) China lehnt die Erforschung, Entwicklung und den Einsatz von chemischen und biologischen Waffen durch jedes Land unter allen Umständen ab.“

China kennt aus eigener historischer Erfahrung die Wirkung von Biowaffen.

1932 operierte Japan als Besatzungsmacht Chinas mit einem Experimentierprogramm zur biologischen Kriegsführung. Baumwoll- und Reisschalen wurden mit Senfgas verseucht. Chinesen wurden mit Anthrax, Cholera, Typhus, Tetanus, angesteckt. Es wird geschätzt, dass 580’000 Chinesen dabei umgebracht wurden.

„Die Covid-Biowaffe: Hergestellt in den USA, für China bestimmt“ ist der Titel eines Artikels in der free 21 von Ron Unz.

Das ist nicht unbegründet: US-amerikanische Militärwissenschaftler testen künstlich geschaffene Viren in mehr als 200 Laboren des Pentagons in 25 Ländern der Welt.

US Biolabore befinden sich in Ländern der ehemaligen Sowjetunion Kasachstan, Usbekistan, Aserbaidschan, Georgien und Ukraine, nahe der russischen Grenze

Robert Kadlec, Arzt und Oberstleutnant bei der Air Force, Berater für chemische und biologische Kriegsführung und Berater von Kriegsminister Rumsfeld bewirbt in seinem Buch „Schlachtfeld der Zukunft – Aspekte der Kriegführung im 21. Jahrhundert“ den Einsatz von Biowaffen:

„Biowaffen bieten grössere Einsatzmöglichkeiten als Nuklearwaffen. Biowaffen können in nichtkriegerischen Situationen eingesetzt werden, unter dem Deckmantel natürlicher Ereignisse, bei Operationen, die keine offenen Kriegshandlungen sind, oder
sie können im offenen Kampf gegen Lebewesen aller Art eingesetzt werden, gegen Menschen, Tiere und Pflanzen. Das Potential von Biowaffen, grossen ökonomischen Schaden anzurichten, politische Instabilität hervorzurufen und gleichzeitig die Urheberschaft dafür zu verschleiern, ist grösser als bei allen anderen Waffen.»

Zurück zu den positiven Kräften der friedlichen, zivilen Kooperationen, gestärkt durch eine sich entwickelnde multipolare Welt:

Es gibt nach wie vor internationale Begegnungen, Austausch und Kooperationen von Menschen aus Ost und West, Nord und Süd, zwischen Palästinensern und Israelis gegen jedes Bemühen Feindbilder als Waffe im Interesse der Staatsräson aufzubauen. Das sind Mayors for Peace, Städtepartnerschaften, engagierte Parlamentarier und Journalisten, Frauen und Männer in der Raumfahrt, in der Wissenschaft, auf Musik-Theater-Film und Literaturfestivals, innerhalb der meisten Friedensbewegungen, auf Weltfestspielen der Jugend.

Dieses Jahr in Sotschi auf den Weltfestspielen der Jugend sprühte ein Geist von Zuversicht. Sie alle folgen einem anderen Menschenbild als das was eine regellose, regelbasierte Weltordnung uns aufdrücken will.

An sie wendet sich Putin auf den jährlich stattfindenden Valdai-Foren vor internationalem Publikum. Er sagte dort 2022:

„Die Menschheit hat jetzt im Wesentlichen zwei Möglichkeiten, entweder die Probleme weiter anzuhäufen oder zu versuchen, gemeinsame Lösungen zu finden. Die neuen Zentren der multipolaren Weltordnung als auch der Westen müssen früher oder später anfangen über eine gemeinsame Zukunft zu sprechen.

Wir stehen an einem historischen Wendepunkt, vor dem wahrscheinlich gefährlichsten unvorhersehbarsen und doch wichtigsten Jahrzehnt seit dem Ende des 2. Weltkriegs… die meisten Nationen der Welt sind nicht mehr bereit das Regieren des Westens zu dulden.“

China wendet sich insbesondere an den globalen Süden und macht das Angebot einer „Friedlichen Modernisierung“ als Alternative zu Jahrzehnten westlicher Kriege, Sanktionen und wirtschaftlicher Nötigungen.

China und Russland als Motor in den Organisationen BRICS und Shanghai Kooperation fördern innerhalb und außerhalb dieser Organisationen die Emanzipation von westlicher Bevormundung, zum Teil Erpressung.

Chinas und Russlands wirtschaftliche Erfolge, kultureller Reichtum, diplomatische Fähigkeiten, die große Unterstützung ihrer Regierungen durch die Bevölkerung (laut Bericht des US-amerikanischen Edelnan Trust Barometers von 2021 rangiert China an 1. Stelle. USA an 15. Stelle) seine Fähigkeit zu langfristigen Planungen : China zielt für das Jahr 2049, dem 100. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China auf ein modernes sozialistisches Land, das „wohlhabend, stark, demokratisch, kulturell fortschrittlich und harmonisch“ machen Russland und China zu vertrauensvollen Partnern für eine neue Weltordnung.

China ist Handelspartner von nicht weniger als 140 Nationen. Win-win ist das Stichwort für eine qualitativ hochwertige, wirtschaftliche Entwicklung zwischen Ländern des Südens, aber auch mit Unternehmen des Westens.

Das 2013 von Xi Jinpeng ins Leben gerufene Projekt der Neuen Seidenstraße(BRI) ist die Umsetzung des nicht mehr zu stoppenden größten sozioökonomischen Entwicklungsplanes des 21. Jahrhunderts. Die BRI schafft eine globale Infrastruktur für den Transport von Gütern über Land und See – mit gemeinsamen Forschungs- und Industrieprojekten, kulturellem Austausch, und nicht zuletzt mit einem globalen Handel, der ALLEN Vorteile bringt. „Nur so kann eine multipolare Welt entstehen, in der die Menschheit eine Zukunft hat.“ (Peter König)
Heute arbeiten in der BRI bereits mehr als 120 Staaten zusammen und ihre Tür steht weiteren Staaten offen.

Das Projekt finanziert sich durch die Asia Infrastructure Investment Bank (AIIB). 109 Staaten sind Mitglieder in der AIIB, aus allen Erdteilen, die USA lehnt die Teilnahme ab.

Matthew Ehret, kanadischer Journalist, sagt betreffend der Zusammenarbeit in der Polar-Seidenstraße zwischen China, Russland und Indien

„Die besten Partnerschaften entstehen, wenn alle Beteiligten besondere Talente in die Beziehung einbringen, die das Ganze stärker machen als die Summe seiner Teile. Das ist das Schöne an der multipolaren Allianz, die Wladimir Putin, Xi Jinping und eine wachsende Zahl asiatischer, afrikanischer und südamerikanischer Staatsmänner in den letzten Jahren gebildet haben.

In welcher Beziehung stehen die UNO und ihre Unterorganisationen IWF, Weltbank, WHO zu den globalen Veränderungen in der Welt?

Das UN-System ist im Laufe der Jahre zu einem Instrument der US-Hegemonie geworden. „Wir müssen es denen entreißen, die es usurpiert haben“ sagte 2011 Padre d’Escoto Brockmann aus Nikaragua, Mentor von Michel Chossudovsky. Die Responsibility to Protect, das Recht auf humanitäre Intervention wurde in die UNO aufgenommen. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen Antonio Guterres hat 2020 den UN-WEF Kooperationsvertrag unterschrieben. UN und Nato wurden 2023 Partner in global peace. Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung wird zu einem Projekt des WEF.

Mit dem Eindringen hegemonialer Kräfte in die Strukturen der UNO wird darüber nachgedacht, dass es nicht reicht den UN- Sicherheitsrat zu reformieren, sondern dass es einer neuen Organisation bedarf. Es wird an die BRICS-Länder gedacht (Alexander Neu).

In der WHO ist der Einfluss privater Geldgeber besonders groß.

80 % der Gelder kommen von der Bill und Melinda Gates-foundation, GAVI und Pharmakonzernen. Der finanziell starke Geldgeber Deutschland fungiert als Lobbyist von Biontech/Pfizer Das neue Pandemiegesetz und die internationalen Gesundheitsrichtlinien entbehren jeder demokratischen Entscheidungsfindung. Eine Vereinigung von afrikanischen Wissenschaftlern bezeichnet die Struktur der WHO deshalb zu Recht als kolonialistisch. Madagaskar ist bereits ausgetreten.

Russland hat im April diesen Jahres in Kampala eine erste russisch-afrikanische Pandemie-Konferenz abgehalten. Die multinationale Konferenz findet außerhalb der WHO statt und befasst sich schwerpunktmäßig mit Infektionskrankheiten. Wissenschaftler aus 20 Ländern, vorzugsweise aus afrikanischen Ländern, arbeiten zusammen im Bereich Gesundheit, Epidemiologie und Mikrobiologie.

Letztes Jahr richtete ein Team von Virologen, sowie Mitarbeitern der militärischen nuklearen, chemischen und biologischen Schutztruppen Russlands ein mobiles Labor in Burkina Faso ein, um das Land bei der Untersuchung zum Dengue Fieber und seiner Übertragung durch Mücken zu untersuchen.

China betreibt in Afrika Projekte traditioneller chinesischer Medizin, außerhalb der WHO. Chinesische „Barfuß-Ärzte“ arbeiten zusammen mit einheimischen Doktoren an Heikräuter Behandlungen. Am Zentrum für Traditionelle Chinesische Medizin an der Universität von Guangzhou wird geforscht wie bei AIDS das Immunsystem gestärkt werden kann.

Burkina Faso, Mali, Niger und Senegal befreien sich aus dem Einfluss der USA und der ehemaligen Kolonialmacht. Niger hat Frankreich verabschiedet und erwirkt den Abzug der US-Soldaten von deren Militärbasis, eine der größten und eine von vielen anderen in Afrika. Die Bevölkerung begrüßt in Politik und auf den Straßen die russische Unterstützung. Der neue Senegal will den an den Euro gebundenen Franc CFA durch eine neue eigene Währung ersetzen und bestehende Verträge über die Erdgasföderung sowie über den Fischfang neu verhandeln,

In Burkina Faso ist der Geist von Thomas Sankara zurück.

Diese neuen Dynamiken bereiten den Weg in eine multipolare Welt.

Das feste Bündnis zwischen China und Russland wird vom Westen als Bedrohung angesehen. Trotz wiederholter Angebote zur Kooperation wie auf den Valdai-Foren immer wieder zum Ausdruck kommt, ist der globale Westen nicht fähig für eine gewinnbringende Kooperation, um Probleme des Planeten zu lösen. Bedrohliche kriegsbereite Konfrontationen seitens des Westens machen jede Verhandlungsdiplomatie mittlerweile unmöglich.

Der Westen stellt sich damit ins Abseits und die restliche Welt beginnt das zu realisieren, erst recht durch das ungeheuerliche Geschehen in Nahost.

Ich glaube, Pepe Escobar und Michael Hudson haben Recht, wenn sie sagen:

„ Der Protest der Welt gegen den israelischenVölkermord in Gaza und Westjordanland ist der emotionale und moralische Katalysator für die Schaffung einer neuen multipolaren geopolitischen Ordnung für die globale Mehrheit.“

Das Grundprinzip der multipolaren Welt, wie es immer wieder betont wird, ist das Recht auf eine eigene souveräne, friedliche Entwicklung im Sinne der UN-Charta.

Der multipolaren Welt, sollte sich die internationale Friedensbewegung zugehörig fühlen!

Sie ist die einzige Chance für eine menschliche Zukunft .

Die chinesische Formel bringt dies zum Ausdruck.

WOHL DES VOLKES = Arbeit + Brot + Entwicklung + Frieden

Der Genozid in Gaza darf in einer zivilisierten Welt keinen Platz haben!

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Ich möchte mit einem positiven Ausblick und Stimulanz ganz anderer Art enden:Aus einem Artikel in der Le Monde diplomatique „Götterspeise“

Es ist die Geschichte von 3 Pflanzen, von Bohne, Mais und Kürbis. Diese drei Schwestern – wie sie in in der Sprache der Nahua genannt werden-trägt jede auf ihre Art dazu bei, dass sie miteinander ein perfektes kleines Ökosystem bilden.

Während die Bohnenpflanze den Stickstoff im Boden bindet und dadurch die Erde anreichert, dienen ihr die Stängel des Mais als Rankhilfe , die großen Blätter des Kürbis wiederum bedecken den Boden und schützen ihn vor dem Austrocknen und vor Erosion.

Sie tragen den Namen MILPA . Sie haben sich über Jahrhunderte verschiedener Kulturen , friedliche und räuberische, ihr fruchtbares Miteinander bewahrt.

Eines Tages kommt ein Gringo und will ein Patent auf die Bohne anmelden. Der Freie Handel macht es möglich..

Jedoch die mesoamerikanische Gottheit Quetzalcoatl verfügt: die Natur gehört uns allen ! Diese Götterspeise schenk ich euch.

Als Mittel gegen Raub und Raubbau empfiehlt er noch: singen und der Schönheit huldigen -oder aber auf die Wiedergeburt des Revolutionärs Zapata hoffen.

Die heutigen Erben der MILPA sind weniger poetisch. Sie sehen in ihr die Begegnung von Wissenschaft und traditionellem Wissen, ein Instrument der Ernährungssouveränität.

Die Vereinten Nationen nahmen die MILPA in die Liste des Welterbes auf.

Elke Zwinge-Makamizile, April 2024

Entscheidend für die Entwicklung hin zu einer multipolaren Welt ist das Grundprinzip der Nichteinmischung und Respekt vor unterschiedlichen Entwicklungsmodellen.

Putin formuliert es so:

„Wir alle sind verschieden und das muss man mit Respekt behandeln. Niemand ist verpflichtet, sich an ein Entwicklungsmodell anzupassen, das von irgendjemand ein für alle Mal als einzig richtiges bestimmt wurde.

Wir alle sollten nicht die Erfahrung der Vergangenheit vergessen. Wir haben etwa Beispiele aus der Geschichte der Sowjetnion im Gedächtnis….

Die Menschen im Nahen Osten und in Nordafrika wollten Veränderungen.Doch was passierte in Wirklichkeit ?..Statt des Triumphs von Demokratie und Fortschritt gibt es Gewalt, Armut und soziale Katastrophen, während die Menschenrechte, einschließlich des Rechts auf Leben keinen Wert haben. Niemand hat sich von der Politik verabschiedet, deren Grundlage die Selbstherrlichkeit, die Überzeugung von der eigenen Exklusivität und Straffreiheit ist“ (Thomas Röper, Putins Plan S.10)

„Nur souveräne Staaten können effektiv auf die Herausforderungen der Zeit und die Forderungen der Bürger reagieren. Dementsprechend sollte jede wirksame internationale Ordnung die Interessen und Fähigkeiten des Staates berücksichtigen und auf dieser Grundlage fortfahren und nicht versuchen zu beweisen, dass sie nicht existieren sollten. Darüber hinaus ist es unmöglich, irgendjemandem etwas aufzuzwingen, sei es die Prinzipien, die der gesellschaftspolitischen Struktur oder den Werten zugrunde liegen, die jemand aus eigenen Gründen als „Universal“ bezeichnet hat. Schließlich ist klar, dass, wenn eine echte Krise zuschlägt, nur noch ein universeller Wert übrig ist, und das ist das menschliche Leben, das jeder Staat selbst entscheidet, wie er am besten aufgrund seiner Fähigkeiten, Kultur und Traditionen schützen kann.“